Muss Präsident Obama gehen?


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Prädident Obama wurde zugejubelt; vor allem die ärmeren Bevölkerungsgruppen der USA sahen in ihm den Retter. Doch nun schreitet die Krise in den USA immer weiter fort. Obama lässt immer noch Krieg führen. Er entlässt Berater, die neues ausprobieren wollen. Immer stärker wird der Zweifel bei vielen Bevölkerungsgruppen, ob er der richtige ist. Aber Obama selbst scheint auch zu zweifeln; er soll gesundheitlich stark angeschlagen sein. Im Jahre 1967 wurde in der Verfassung der USA ein 25. Verfassungszusatz aufgenommen, der die geregelte Amtsenthebung eines Präsidenten gewährleistet, wenn dieser in physischer oder geistiger Hinsicht eine Beeinträchtigung hat. Dieser Grundsatz beinhaltet zugleich seine Ersetzung durch den Vizepräsidenten.

Der Abschnitt 4 bestimmt in einem solchen Fall folgendes: „Sofern der Vizepräsident und eine Mehrheit entweder der Leiter der Ministerien der Bundesregierung oder einer anderen vom Kongreß durch Gesetz zu bestimmenden Körperschaft dem Präsidenten pro tempore des Senats und dem Sprecher des Repräsentantenhauses eine schriftliche Erklärung des Inhalts übermitteln, daß der Präsident unfähig ist, die Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes wahrzunehmen, übernimmt der Vizepräsident unverzüglich die Befugnisse und Obliegenheiten des Amtes als amtierender Präsident.“ Im Unterschied zur Amtsenthebung (impeachment) wegen „Verrat, Bestechlichkeit oder anderer hochkrimineller Taten und Fehlverhalten“, die einer langen Prozedur in Repräsentantenhaus und Senat bedarf, kann der 25.Verfassungszusatz schnell zur Amtsenthebung des Präsidenten führen.

Aus verschiedenen Bloggs eines mit dem Weißen Haus eng verbundenen Bloggers ist zu entnehmen, dass Präsident Obama an Depressionen leidet und kaum noch zu wohl überlegten Entscheidungen fähig sein soll. Er komme, wie es heißt wohl selbst zunehmend zu der Erkenntnis, dass es nicht hinreicht, ein blendener Redner zu sein, um so ein Amt ausfüllen zu können. Die Probleme im Land scheinen ihm über den Kopf zu wachsen, zumal er sich nur wenig auf den Rat seiner Minister stützt und kaum die Beratung auch andere sucht. Statt dessen entlässt er einen nach dem anderen aus dem Amt.

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Eingetragen in: Nordamerika, Wirtschaft & Politik

1 Kommentar zu “Muss Präsident Obama gehen?”

  1. delilah
    20/08/2011 / 18:01 #

    Das ist ja nun wohl stark übertrieben – der mann macht doch gute arbeit! Er muss größtenteils die fehler der bush-regierung ausbaden und hat ungünstige umstände erwischt wie die finanzkrise – das kann man ihm doch nicht anlasten. und davon, dass er keine entscheidung mehr treffen kann, kann doch keine rede sein! es sind die ewrig-gestrigen und ultrakonservativen, die ihm das leben schwer machen – sie haben aber auch keine alternativen, wie sie es besser machen würden!

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